Die Webseiten www.dienstweg.com und www.amtsweg.com werben mit der Online-Beantragung von Führungszeugnissen. Der Eröffnungs-Slogan lautet “Ihr Führungszeugnis online beantragen – Die einfache Alternative zur Beantragung am Amt”. Hinter dem Internetauftritt steht die Nutria UG (haftungsbeschränkt) mit Firmensitz in Nürnberg, wobei das Unternehmen kein festes Büro unterhält. Dem Nutzer wird suggeriert, man könne online zu einem Betrag von 13,00 Euro ein Führungszeugnis beantragen, das dann per E-Mail zugesendet wird. Ein Verbraucher aus Stralsund versuchte, auf diesem Weg ein Führungszeugnis zu erlangen. Tatsächlich erhielt er jedoch ein E-Book, das über die Beantragung des Führungszeugnisses informiert. Einen Widerruf akzeptierte der Anbieter mit Verweis auf § 356 Abs. 5, Nr. 1, 2 BGB nicht und drohte dem Verbraucher mit einem Eintrag bei der Schufa für den Fall der Zahlungsverweigerung.
Unser Tipp: Mit der Einführung des neuen elektronischen Personalausweises gibt es die Möglichkeit, beim Bundesamt für Justiz bestimmte Anträge online zu stellen. Dazu gehört auch das Führungszeugnis. Entsprechende Informationen sind – kostenfrei – ebenfalls auf der Seite des Bundesamtes für Justiz zu finden. Bei anderen Anbietern ist demzufolge Vorsicht geboten. Sollten Sie einen Antrag bei einem solchen gestellt haben und eine Rechnung oder Mahnung erhalten, widersprechen Sie, denn möglicherweise wurde gegen die Button-Lösung verstoßen. Sind Sie unsicher oder benötigen Sie Unterstützung, lassen Sie sich von Ihrer Verbraucherzentrale beraten.
Für weitere Informationen:
Anja Offermann, Beraterin